Liebes Mitglied der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Bedingungsloses Grundeinkommen
in und bei der Partei DIE LINKE. Sachsen,
Liebe*r Sympathisant*in,
nachdem es mit der letzten Mitgliederversammlung (MV) in Leipzig nicht so wirklich geklappt hat und aus verschiedenen Gründen zu wenige Mitglieder anwesend waren, möchten wir gerne einen neuen Versuch starten. Aufgrund anhaltend hoher Infektionszahlen möchten wir die MV digital durchführen. Die Teilnahme ist dadurch zudem barriereärmer – besonders für Menschen mit …
weiterlesen "Einladung zur Online-Mitgliederversammlung der LAG BGE am 20.02."
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Anlässlich des 5. Jahrestages des Pariser Klimaabkommens zeigt die Landesarbeitsgemeinschaft Ökologie von DIE LINKE. Sachsen am 12.12.2020 um 19 Uhr kostenlos den Film „One Word“ mit anschließender Podiumsdiskussion
Der Film zeigt die dramatischen Geschichten eines Inselstaats im Pazifik, welcher durch den steigenden Meeresspiegel zu versinken droht. Im Anschluss diskutieren die Abgeordneten Antonia Mertsching und Marco Böhme mit den Filmemacher*innen Vivien und Mark Uriona über die sehr …
weiterlesen "DIE LINKE lädt am Sonnabend zu Online-Kino ein und will Programm-Kinos unterstützen"
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Einige wenige Fälle von tatsächlicher oder auch nur vermeintlicher Zusammenarbeit zwischen neoliberaler und extrem rechter AfD einerseits und Einzelpersonen, die auf Listen von DIE LINKE in kleine Gemeinderäte eingezogen sind andererseits, sorg(t)en medial für einiges Aufsehen. Das ist verständlich: Eine demokratisch-sozialistische Partei wie wir und eine neoliberale, rechte Kampfgruppe wie die AfD - das geht eindeutig nicht zusammen und wird es auch in Zukunft nicht. Warum gab es diese Fälle dann?
Zunächst: Die Beschlusslage unserer Partei …
weiterlesen "Kooperiert DIE LINKE mit den Rechten? Nein!"
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Altersarmut gibt es nicht, verkündet der Ökonomieprofessor und Politikberater Bernd Raffelhüschen. Die heutige Rentnergeneration ist demnach verglichen mit anderen Bevölkerungsgruppen weniger von Armut betroffen. Arme Rentner*innen sind in der Regel früh erwerbsunfähig geworden oder haben als kleine Selbstständige nicht genug vorgesorgt.
Tatsächlich ist Altersarmut bereits heute ein Massenphänomen und sie wächst kontinuierlich an. Knapp 1,1 Millionen Altersrentner*innen oder Erwerbsminderungsrentner*innen beziehen aktuell …
weiterlesen "Es gibt keine Altersarmut in Deutschland!"
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Gerade in unseren schnelllebigen Zeiten machen auch kleinere Meldungen schnell die "große Runde". Ein Parteimitglied hat etwas seltsames oder gar wirklich falsches gesagt oder in einem Gemeinderat hat ein Mitglied der Linksfraktion etwas unverständliches gemacht - solche Meldungen gab es in der Vergangenheit immer mal wieder. Ganz ehrlich: Es wird sie auch in Zukunft geben. Aber warum ist das so?
Unsere Partei ist - auch wenn man durch Fernsehen, Interviews und Zeitungen einen anderen Eindruck haben könnte - weder ein professioneller …
weiterlesen "Warum macht DIE LINKE in Ort X seltsames Y?"
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Im Bundestag stand im November 2020 eine Änderung der Infektionsschutzgesetzes auf der Tagesordnung. DIE LINKE hat dieser Gesetzesänderung nicht zugestimmt, denn ein großer Teil davon führt nicht zu der von Gerichten geforderten klaren gesetzlichen Grundlage. Vielmehr schreibt der Gesetzentwurf der Regierung die Konzentration der Entscheidungsmacht im Hause Spahn fort. Da die Maßnahmen und ihre Voraussetzungen weiter unbestimmt bleiben, konzentriert sich die Entscheidungsmacht bei der Regierung, das Parlament bleibt nach diesem …
weiterlesen "Was sagt DIE LINKE zum neuen Infektionsschutzgesetz?"
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In Berlin hat DIE LINKE den Mietendeckel durchgesetzt. Zu hohe Mieten werden nicht nur "gedeckelt", sondern müssen eventuell auch gesenkt werden. Davon profitieren zahlreiche Mieterinnen und Mieter. Da sich der Mietendeckel auf die Miete bezieht und nicht auf das Einkommen kann es sein, dass teilweise auch Besserverdiener*innen von einer Mietsenkung profitieren. Ist das sozial ungerecht oder unfair? Nun, diese Frage nach Gerechtigkeit geht am Mietendeckel vorbei: Fair wäre es, wenn Menschen, die bizarr viel verdienen, gerecht besteuert …
weiterlesen "Der Mietendeckel senkt vor allem Mieten für Reiche"
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Oft hört man, die Löhne im Osten seien niedriger - aber das wäre okay, weil auch die Lebenshaltungskosten geringer sind. Das stimmt so natürlich nicht. Und nicht nur das: Nicht nur die Löhne sind über 30 Jahre nach 1990 oft noch niedriger, sondern in der Folge auch die Renten. Nicht selten ist auch die Arbeitszeit im Osten länger.
Was man wissen muss:
Die Lebenshaltungskosten sind in einigen Bereichen verschieden - in anderen kaum. So war Strom in Westdeutschland lange Zeit sogar günstiger als …
weiterlesen "Die Löhne im Osten sind niedriger, weil auch die Lebenshaltungskosten niedriger sind"
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Nicht nur die Verbreitung des Corona-Virus verläuft dramatisch – auch die Einschränkung von Grundrechten. Am 25.03.2020 wurde das »Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite« verabschiedet.
Maßnahmen müssen nachvollziehbar, verhältnismäßig und befristet sein. Umso wichtiger ist es, dass die Parlamente die Regierungen kontrollieren können! In einer unmittelbaren Notsituation mag es nötig sein, schnell Maßnahmen zu verordnen. Aber wir reden inzwischen über lange andauernde …
weiterlesen "Was sagt DIE LINKE zu den Grundrechten?"
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Zunächst: "Die Maßnahmen" sind letztlich viele verschiedene Maßnahmen. Einige davon sind bundesweit gleich, einige werden von den Bundesländern oder den Gemeinden geregelt. Einige Maßnahmen sind Regeln oder Einschränkungen, andere haben eher den Charakter von Angeboten oder Aufrufen (beispielsweise Händewaschen, Hygienetipps oder aufgestellte Desinfektionsspender). Da diese Maßnahmen sehr verschieden sind, muss man sie auch einzeln bewerten und kann nicht pauschal über "die Maßnahmen" sprechen.
Zur sachlichen Aus- und Bewertung von Maßnahmen …
weiterlesen "Was sagt DIE LINKE zu den Maßnahmen?"
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