Warum macht DIE LINKE in Ort X seltsames Y?

Gerade in unseren schnelllebigen Zeiten machen auch kleinere Meldungen schnell die »große Runde«. Ein Parteimitglied hat etwas seltsames oder gar wirklich falsches gesagt oder in einem Gemeinderat hat ein Mitglied der Linksfraktion etwas unverständliches gemacht – solche Meldungen gab es in der Vergangenheit immer mal wieder. Ganz ehrlich: Es wird sie auch in Zukunft geben. Aber warum ist das so?

Unsere Partei ist – auch wenn man durch Fernsehen, Interviews und Zeitungen einen anderen Eindruck haben könnte – weder ein professioneller »Politikbetrieb«, der hauptsächlich aus »Profis« besteht, noch ein gleichförmiger »Block«, in dem immer alle die gleiche und unveränderte Meinung haben. Alleine in Sachsen haben wir über 7.000 Mitglieder. Die meisten von ihnen sind weder Abgeordnete noch Mitarbeiter*innen der Partei, sondern Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren möchten und irgendwann den Schritt gemacht haben, bei uns einzutreten. In unserer Partei gibt es (auch wegen unserer Geschichte) keine »Gesinnungsprüfung« beim Eintritt. Der Eintritt wird erklärt und man wird, sofern kein Vorstand Widerspruch einlegt und der Beitrag bezahlt wird, dadurch wirksam Mitglied unserer Partei. Natürlich kann es passieren, dass Menschen im laufe der Zeit ihre Meinung ändern. Das kann dazu führen, dass Menschen in DIE LINKE eintreten, die sich das früher vielleicht nicht vorstellen konnten. Es kann aber auch sein, dass Mitglieder sich im Laufe der Zeit von unserer Partei entfremden und andere Positionen vertreten als bei ihrem Eintritt. Manchmal führt das zu Parteiaustritten, manchmal nur zu einer »Ruhephase« und in einigen wenigen Fällen auch zu inhaltlichen Konflikten mit dem Programm und den Inhalten der Partei. In solchen Fällen gibt es verschiedene Formen der Reaktion, die allerdings alle einen Nachteil haben: sie sind viel »langsamer« als die Meldungen, die die Runde machen. In vielen Fällen reicht ein klärendes Gespräch mit Genoss*innen vor Ort oder aus dem Kreisverband, in anderen Fällen kann es sein, dass ein Parteiausschluss die letzte Möglichkeit ist. Ein Parteiausschluss ist aber keine einfache Sache, die irgendein Vorstand mal nebenbei beschließt. Die Hürden dafür sind hoch und es gibt ein formalisiertes Verfahren. Das ist auch gut so, denn wie bei einem Gerichtsverfahren muss alles fair und gerecht ablaufen. Der Parteiausschluss ist außerdem das letzte Mittel und deshalb wird in den zuständigen Gremien vorher darüber diskutiert. Diese Gremien müssen aber Fristen einhalten und sich die nötige Zeit nehmen. Das dauert.

Unsere Partei DIE LINKE ist letztlich eine große Vereinigungen von vielen verschiedenen Menschen. Die gleichen Prozesse, schönen Momente aber auch kleinen und größeren Schwierigkeiten und menschlichen Erlebnisse, die es in Sportvereinen, Gewerkschaften oder anderen Organisationen gibt, gibt es natürlich auch bei uns. Das wird sich auch nicht ändern, so ist das Leben. Aber eines ist natürlich klar: Wir haben eine gemeinsame Grundausrichtung und bestimmte Regeln des Umgangs und des Zusammenlebens, die für alle gelten. Für Hass, Gewalt, menschenfeindliche Äußerungen oder die Kooperation mit Faschisten ist bei uns natürlich kein Platz. Das wird sich ebenfalls nicht ändern.

Dieser Beitrag gehört zur Reihe Myth-Busters.