Corona
Sachsen sei die letzten Wochen ein Land der Unvernunft gewesen – sagt implizit der stellvertretende Ministerpräsident. Verantwortlich dafür, wie auch für die Folgen der nun nötigen, scharfen Maßnahmen, ist der Ministerpräsident. DIE LINKE will einen sozialen Ausgleich für alle wirtschaftlich und sozial besonders betroffenen Menschen.
„Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer irrlichtert seit Monaten durch die aktuelle Krise. Er hat sich freiwillig in die Geiselhaft der Unvernunft …
weiterlesen "Ministerpräsident irrlichtert durch die Krise – Jede Maßnahme braucht sozialen Ausgleich"
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Nicht „wir alle“ haben Corona unterschätzt, sondern die Regierung – Versäumnisse beheben, Krise sozial abfedern und „Runden Tisch Corona“ schaffen!
Die beiden Vorsitzenden von DIE LINKE. Sachsen, Susanne Schaper und Stefan Hartmann, erklären zusammen mit Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:
„Nein, Herr Kretschmer – nicht ,wir alle‘ haben ,miteinander‘ das Virus unterschätzt. Sie haben sich lange nachsichtig gegenüber der beträchtlichen Minderheit in unserer …
weiterlesen "Zum Corona-Management der Landesregierung: So geht’s nicht"
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Im Bundestag stand im November 2020 eine Änderung der Infektionsschutzgesetzes auf der Tagesordnung. DIE LINKE hat dieser Gesetzesänderung nicht zugestimmt, denn ein großer Teil davon führt nicht zu der von Gerichten geforderten klaren gesetzlichen Grundlage. Vielmehr schreibt der Gesetzentwurf der Regierung die Konzentration der Entscheidungsmacht im Hause Spahn fort. Da die Maßnahmen und ihre Voraussetzungen weiter unbestimmt bleiben, konzentriert sich die Entscheidungsmacht bei der Regierung, das Parlament bleibt nach diesem …
weiterlesen "Was sagt DIE LINKE zum neuen Infektionsschutzgesetz?"
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Nicht nur die Verbreitung des Corona-Virus verläuft dramatisch – auch die Einschränkung von Grundrechten. Am 25.03.2020 wurde das »Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite« verabschiedet.
Maßnahmen müssen nachvollziehbar, verhältnismäßig und befristet sein. Umso wichtiger ist es, dass die Parlamente die Regierungen kontrollieren können! In einer unmittelbaren Notsituation mag es nötig sein, schnell Maßnahmen zu verordnen. Aber wir reden inzwischen über lange andauernde …
weiterlesen "Was sagt DIE LINKE zu den Grundrechten?"
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Zunächst: "Die Maßnahmen" sind letztlich viele verschiedene Maßnahmen. Einige davon sind bundesweit gleich, einige werden von den Bundesländern oder den Gemeinden geregelt. Einige Maßnahmen sind Regeln oder Einschränkungen, andere haben eher den Charakter von Angeboten oder Aufrufen (beispielsweise Händewaschen, Hygienetipps oder aufgestellte Desinfektionsspender). Da diese Maßnahmen sehr verschieden sind, muss man sie auch einzeln bewerten und kann nicht pauschal über "die Maßnahmen" sprechen.
Zur sachlichen Aus- und Bewertung von Maßnahmen …
weiterlesen "Was sagt DIE LINKE zu den Maßnahmen?"
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Zwischenzeitlich verbreiteten sich im Netz die Falschinformationen, wahlweise das RKI oder die WHO hätten Covid-19 als weniger oder nur gleich schlimm wie eine Grippe klassifiziert. Beides stimmt nicht:
Das RKI hat nicht bestätigt, dass das Coronavirus und die Grippe gleich gefährlich seien. Ein FPÖ-naher Blog aus Österreich "hat für die Behauptung die Infektionssterblichkeitsrate (IFR) der Grippe in den USA vor zwei Jahren genommen und mit einem offenbar selbst berechneten Wert für SARS-CoV-2 in …
weiterlesen "Falsch: RKI und WHO halten Covid-19 für gleich oder weniger schlimm, als eine Grippe"
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Zunächst: Maske ist nicht gleich Maske. Eine (selbstgemachte) Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) ist etwas anderes als eine OP-Maske und diese etwas anderes als FFP2- oder FFP3-Masken. Jede dieser Masken muss daher für sich bewertet werden.
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) listet auf, wie die unterschiedliche Masken klassifiziert werden können. Zur MNB heißt es: "Durch das Tragen einer MNB können gemäß BfArM die Geschwindigkeit des Atemstroms oder des Speichel-/Schleim-Tröpfchenauswurfs reduziert werden."
Die Berliner Charité…
weiterlesen "Falsch: Die Masken bringe nichts"
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Im Netz haben sich Geschichten über angeblich an Masken gestorbenen Kinder verbreitet. Diese Geschichten sind falsch. Dazu gibt es Informationen beim Faktenfinder von tagesschau.de.
Der Screenshot eines Beitrags aus der Berliner Zeitung (Beitrag vom 7.11.2020) muss für die Behauptung herhalten, PCR-Tests seien nicht in der Lage, eine Corona-Infektion nachzuweisen. Das aber ist falsch:
In dem Text, der auch als Screenshot viel verbreitet worden ist, geht es um eine Anfrage eines fraktionslosen Abgeordneten (vormals FDP-Fraktion) im Berliner Abgeordnetenhaus. Im Text heißt es:
Auf die Frage des Abgeordneten, ob „ein sogenannter PCR-Test in der Lage“ sei, „zwischen einem ,vermehrungsfähigen‘ und einem …
weiterlesen "Falsch: PCR-Tests können Corona nicht nachweisen"
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Leider sind alle Masken bereits vergriffen!
Als DIE LINKE. Sachsen bieten wir eine limitierte Stückzahl Mund-Nase-Masken an.
Preis, Bezahlung & Versand
Eine Maske kostet 7 €, zwei Masken kosten 14 €, der Versand ist inklusive.
Pro Person können maximal zwei Masken bestellt werden
Der erste Versand erfolgt voraussichtlich am 30.10.2020 (ausgehend). Da wir den Versand parallel zum normalen Betrieb der Geschäftsstelle bearbeiten, kann der Versandtermin nicht garantiert werden.
Bezahlung bitte binnen max. 7 Tage an:…
weiterlesen "[vergriffen] Bestellung MNS-Maske »Solidarity«"
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