Was tun? – Folgekonferenz

Online am 12. Februar 2023 ab 11:00

Liebe Mitglieder des LKS,

wir möchten Euch für zwei Termine einladen, für den 12.2. digital und den 11. März analog nach Leipzig, aber eins nach dem anderen:

1. Am 18.12.2022 fand unter dem Titel „Wo steht DIE LINKE?“ eine erste Video-Konferenz von links-oppositionellen Gruppen in der Partei statt. Die Konferenz war mit über 350 Teilnehmenden und einer sachlichen und solidarischen Diskussion sehr erfolgreich. Dort wurde vereinbart, dass im ersten Halbjahr 2023 eine Präsenz-Veranstaltung und Anfang Februar eine Folge-Videokonferenz stattfindet, die sich vor allem der strategischen Diskussion widmen soll. Da sich die Problemlagen der LINKEN eher verschärft haben und Handeln angesagt ist, haben wir der Folgekonferenz den Titel „Was tun?!“ gegeben.

 Wir laden Euch deshalb herzlich zur Video-Konferenz „Was Tun?!“ ein, die am Sonntag, dem 12.2.2023 um 11.00 Uhr stattfindet.

 Es sollen vor allem zwei Fragen diskutiert werden:

1. Wie kann das Erfurter Programm verteidigt und die Partei auf einen klaren friedenspolitischen Kurs gebracht werden?
2. Wie sollen die Kräfte, die mit dem existenzgefährdenden Kurs des Parteivorstands nicht einverstanden sind, weiter zusammenarbeiten?

Wie bei der ersten Video-Konferenz soll es drei einleitende Beiträge á 10 Minuten geben, die aus ihrer Sicht auf die Fragen eingehen werden. Diese drei Personen sind:

Prof. Michael Brie, Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Ulrike Eifler Bundessprecherin der BAG Betrieb- und Gewerkschaft

Heinz Hillebrand Mitglied des Bundessprecher/innenrats der Sozialistischen Linken, Karl-Liebknecht-Kreis Brandenburg

Danach soll es eine Diskussion zu den Fragen und weitere Vereinbarungen geben. Teilnehmen können interessierte Mitglieder der Partei DIE LINKE, ausgetretene Mitglieder sowie andere Linke, die an diesen Fragen interessiert sind.

 

  Seit unserer ersten Video-Konferenz haben sich die friedenspolitischen Auseinandersetzungen in unserem Land weiter zugespitzt. Inzwischen ist auch ein erstes zaghaftes Umsteuern des Parteivorstands in dieser Frage zu beobachten. Dies ist nicht zuletzt dem innerparteilichen Druck geschuldet, der sich u.a. in den über 7.500 Unterschriften für den Appell „Linke gegen Krieg und Kriegsbeteiligung“ äußert. Dieser Appell wurde vom Einladerkreis der ersten Videokonferenz initiiert. Unser erstes Treffen hat also bereits Wirkung gezeigt.

  Währenddessen geht die existenzielle Krise der LINKEN weiter, in zahlreichen Bundesländern implodiert die Partei. Neueste Umfragen sagen bei den Landtagswahlen in Hessen ein Ergebnis von 1,5% voraus. Der Parteivorstand scheint sich über die Dramatik der Situation nicht im Klaren zu sein.

   Eine Schlussbemerkung: Nach unserer ersten Video-Konferenz wurden regelrechte Schauermärchen von interessierten Pressekreisen verbreitet. Unter anderem wurde aus einem Protokoll zitiert, das es nicht gibt, und von einem Treffen von Führungskreisen am Rande der LL-Demo, die dort eine neue Partei vorbereiten würden. Da die Presse an unserem nächsten Treffen direkt oder die Weitergabe von Informationen beteiligt sein wird, können wir hier nur appellieren, dass Sie sich erinnern mögen, was sie in ihrem Journalistikstudium (sollten Sie studiert haben) über seriöse Berichterstattung gelernt haben. Wir machen darauf aufmerksam, dass eine Teilnahme an der Konferenz nur mit Echt-Namen, nicht mit irgendwelchen Phantasiebezeichnungen oder nur mit Telefon-Nrn. möglich ist.

 Zu dieser Videokonferenz laden folgende Gruppen innerhalb der LINKEN ein: Aufbruch Neue Politik (Hamburg), Karl-Liebknecht-Kreis Brandenburg, Karl-Liebknecht-Kreis Sachsen-Anhalt, Liebknecht-Kreis Sachsen, LAG Innerparteiliche Bildung und Theorie LINKE Niedersachsen, LAG Linksrum Hessen, Quo Vadis Die Linke? (Hamburg), Sozialistische Linke.

1. Wir sind der Auffassung, dass wir uns als LKS nach langer Zeit mal wieder im richtigen Leben zu einer regulären Mitgliederversammlung treffen sollten. Für dieses Treffen schlagen wir Samstag, den 11. März 2023, 10.00 Uhr, Liebknecht-Haus, Braustrasse 15, vor. Die offizielle Einladung schicken wir am 23. Februar rum, also bitte noch etwas Geduld.

 Mit roten Grüssen

Volker Külow, Ekkehard Lieberam, Dietmar Rode und Alex Schmidt