Liebknecht-Kreis Sachsen

Unser Newsletter ist noch besser im Web zu lesen Was tun?! Netzwerk Newsletter 02/2024 28. Februar 2024 www.was-tun.net Mit diesem Newsletter laden wir euch zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema »Droht ein neuer Faschismus? Wie die Rechtsentwicklung bekämpfen?« herzlich ein, die am 15.03. online stattfinden wird. Wir blicken außerdem zurück auf die bereits am 10.02. in Hannover stattgefundene Veranstaltung zum Themenkomplex Migration, zu dem wir euch auf unserer Webseite nun auch einen Themenspeicher eingerichtet haben. Auch die Veranstaltung mit Christian Leye im Rückblick auf den BSW-Parteitag am 16.02. war mit etwa 160 Teilnehmenden gut besucht. Allerdings ist uns ein technischer Fehler unterlaufen, so dass wir euch die versprochene Video-Aufzeichnung nun leider nicht liefern können. Wir stehen vor den Ostermärschen, die in diesem Jahr mit der wachsenden Gefahr einer Eskalation bestehender Kriege eine besondere Bedeutung haben werden. Wir informieren euch über das, was bundesweit geplant ist. Besonders erschrocken hat uns in diesen Tagen eine Äußerung des französischen Präsidenten Macron, der nun auch den Einsatz eigener Soldaten im Ukraine-Krieg nicht mehr ausschließen möchte. Dazu gibt es eine Erklärung aus der Initiative »Nie wieder Krieg«. ›Was tun?!‹ ist auch auf … weiterlesen »Droht ein neuer Faschismus? Was tun gegen die Rechtsentwicklung?«

Skizze der Situation und Thesen[1] von Prof. Ekkehard Lieberam  Zur Situation:  Gut 90 Jahre nachdem das Großkapital in Deutschland der Nazipartei die Staatsmacht übertrug, ist das Faschismusthema ins Zentrum der öffentlichen Debatte gerückt. Irritierend ist die Art und Weise: primär als Mobilisierung aller „Demokraten und Antifaschisten“ gegen die Gefahr, dass die AfD die Demokratie beseitigt. Zwischen dem 27. Januar und dem 11. Februar gingen nach der FAZ vom 16. 2. 24 dafür 3,2  Millionen Menschen auf die Straße. Das im staatsnahen Sprachgebrauch bisher diskreditierte Wort Antifaschismus ist schicklich geworden. Die Losung von 1945 „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“ wird verkürzt auf „Nie wieder Faschismus“. Dabei ist ein Faschismus überhaupt nicht in Sicht. Der Countdown zum Weltkrieg Nr. 3 scheint unaufhaltsam, weil sich die Kriegspolitiker erfolgreich als Antifaschisten und Friedensfreunde tarnen können, weil die Proteste der Bauern, LKW-Fahrer, Handwerker usw., die die Bewegung gegen die bellizistische und antisoziale Zeitenwende hätten zusammenführen können, vorerst aus der Öffentlichkeit verdrängt werden konnten. Ohne eine neue große Friedensbewegung aber wird diese Entwicklung nicht zu stoppen sein. 1933 ging es mit dem „Nazifaschismus an der Macht“ um die … weiterlesen »Kriegsvorbereitung, Faschismusgefahr und Demokratiefrage«

Redebeitrag des Leipziger Stadtrats (Partei Die Linke) und Mitgründers des Karl-Liebknecht- Kreises Sachsen bei der 2. Bundesweiten Was-tun-Konferenz am 2.12.2023 in Frankfurt am Main. In: MARXISTISCHE BLÄTTER 1_2024 Kommentare Beginnen wir mit dem 1. Punkt: es hat in den letzten Jahren dazu viele treffende Analysen gegeben, die von der Parteiführung stets ignoriert wurden, egal ob es kollektive Beiträge von innerparteilichen Strömungen wie SL, AKL, KPF usw. oder prominente Einzelmeinungen wie z.B. von Fabio de Masi, Christa Luft, Hans Modrow und der Ältestenrat sowie Michael Brie waren. Die jeweilige Parteiführung hat das stets beharrlich ignoriert und sich in ihrer Scheinwelt bequem eingerichtet. Über Wahlniederlagen, Fehler, Defizite usw. wird schon lange nicht mehr substantiell diskutiert; magisches Denken ist an die Stelle ernsthafter Analyse und Erarbeitung einer linken Handlungsstrategie getreten. Ekkehard Lieberam und ich haben seit Gründung des Liebknecht-Kreises Sachsen (LKS) im Jahr 2015 viele Beiträge insbesondere in der »jungen Welt« zu den Gründen für diese reformistische Mauserung der Linken publiziert. Hier noch mal in gebotener Kürze unsere Erkenntnisse: Ausgehend… weiterlesen »Volker Külow: Warum befindet sich die Linkspartei in einer Existenzkrise und wie können sozialistisch orientierte Genossinnen und Genossen dort ihre weitere Arbeit gestalten?«

Netzwerk konsolidiert sich Martin Dolzer, junge welt Unter dieser Überschrift wird heute der Kongress kommentiert, der am Sonnabend zum Thema »Aktiv gegen Krieg und Sozialabbau« im Gewerkschaftshaus in Frankfurt a.M. mit rund 250 Teilnehmern zusammen kam. Das waren Vertreter aus »Was tun?!«-Gruppen und Karl-Liebknecht-Kreisen zahlreicher Bundesländern, verschiedenen Landesarbeitsgemeinschaften der Partei und der Strömung »Sozialistische Linke«. »In Diskussionen wurde vielfach kritisiert, dass sich die Linkspartei immer weiter davon entfernt habe, eine Kraft an der Seite von Bewegungen zu sein. Sie verdränge Klassenpolitik durch Identitätspolitik, habe Positionen für Frieden und Sozialismus aus dem Erfurter Grundsatzprogramm aufgegeben und sich von der Mehrheit der Bevölkerung entfremdet. Zuletzt habe der Europaparteitag gezeigt, dass sie zur Kriegspartei geworden sei.« Insgesamt wurde festgestellt: »Die Arbeit von »Was tun?!« und der Aufbau des »Bündnisses Sahra Wagenknecht« (BSW) seien richtige Schritte, um »in dieser historischen Situation dem Verfall linker Kultur und Politik etwas entgegenzusetzen«. Der Bundestagsabgeordnete Klaus Ernst (BSW, ehemals Linkspartei) betonte, dass es wichtig sei, Menschen eine humanistische Perspektive aufzuzeigen, die aus Protest gegen das Versagen … weiterlesen »Erste Anmerkungen nach dem 2. Kongress von »Was tun?««