Live: Landesparteitag

8. Dezember 2018

Hier gibt’s Infos von und über unseren Landesparteitag in Radebeul. Der Hashtag lautet #14lpt4. Zur Infoseite mit Anträgen, Ablaufplan und mehr geht’s hier.

Livestream

https://www.youtube.com/watch?v=8LTDErBgOaM

Ticker

Hier tickert unsere Online-Redaktion: Anton aus Dresden und Mischa aus Leipzig

14:57 Uhr: Happy End <3

14:55 Uhr: Die Schlussworte werden von Thomas Dudzak gesprochen.

14:53 Uhr: Damit sind alle TOPs abgeschlossen. Die Tagesleitung dankt allen Beteiligten und Verantwortlichen für ihre Unterstützung.

14:52 Uhr: Der Antrag F.1. wurde angenommen.

14:50 Uhr: ÄÄF.1.3. sowie ÄÄF.1.4. wurden vom LPT abgelegt. Es folgt die Abstimmung zum Antrag F.1.

14:45 Uhr: Es wird über ÄÄF.1.3 abgestimmt. Es ist nicht eindeutig und muss ausgezählt werden.

14:41 Uhr: Korrektur: Es wird zunächst abgestimmt, über welchen Antrag abgestimmt werden soll. Im Anschluss wird über den gewählten Antrag abgestimmt.

14:37 Uhr: Vorschlag der Antragskommission: zunächst gibt es jeweils eine Für- und Gegenrede zu den Anträgen ÄF.1.3 sowie ÄÄF.1.3.. Im Anschluss wird über beide Anträge abgestimmt.

14:31 Uhr: ÄF.1.1 wird durch den LPT nach Auszählung der Stimmen abgelehnt. ÄF.1.2. wird ebenfalls abgelehnt.

14:21 Uhr: Es folgen die Einbringung der Änderungsanträge mit Für- und Gegenreden

14:17 Uhr: Einbringung Antrag F.1.

14:15 Uhr: Abstimmung zum Antrag C.3.: der Antrag wird mir zwei Enthaltungen einstimmig angenommen.

14:11 Uhr: Jule Nagel erläutert ÄC.3.2.. Der Änderungsantrag wird übernommen. Somit gibt es keine weiteren Änderungsanträge und es kann über den Antrag abgestimmt werden.

14:08 Uhr: Jule Nagel stellt ÄC.3.1. vor. Die Beteiligten einigen sich über eine Teilübernahme.

14:04 Uhr: Antragsbehandlung: ÄC.3.3. bis ÄC.3.11. wurden von Einreicher*innen übernommen.

13:54 Uhr: Mit Einverständnis des LPT, darf der Antrag durch einen 2. Redner vorgestellt werden: Enrico Stange

13:51 Uhr: Es folgt die Behandlung des Antrags C.3. Wohnungspolitisches Konzept. Es spricht Caren Lay

13:48 Uhr: Abstimmung zum Antrag C.1. – Ergebnis: Der Antrag wurde einstimmig angenommen!

13:46 Uhr: Die Tagesleitung beendet die Debatte. Es folgt die Behandlung der Änderungsanträge.

13:44 Uhr: 11. Rednerin: Jane-Ann Igel – Appeliert an alle Genossen*innen, uns mehr zuzutrauen.

13:40 Uhr: 10. Redner: Tilo Hellmann – Bedankt sich u.a. für die tolle Teilnahme an den zurückliegenden Regionalkonferenzen.

13:36 Uhr: 9. Rednerin: Jana Pinka – Ihr Ansatz: Der Unterschied zu den Grünen ist die Verbindung von ökologischen und sozialen Themen – es geht nur zusammen.

13:33 Uhr: 8. Redner: Marco Götze – Kritisiert zahlreiche Defizite in der Bildungspolitik der Landesregierung Sachsen.

13:29 Uhr: 7. Rednerin: Sinah Al-Mousawi – Stellt den Unterschied von Inklusion und Integration heraus und spricht sich für den Begriff Inklusion aus.

13:27 Uhr: 6. Redner: Marco Böhme – Stellt heraus, dass den Mitgliedern der Kampf gegen menschenverachtenden Ideologien und Ausgrenzung besonders wichtig sind (Platz 1).

13:23 Uhr: 5. Rednerin: Elke Altmann – Verbindet die ökologischen Schwerpunkte mit sozialen Herausforderungen.

13:20 Uhr: 4. Redner: Torsten Steidten – Wirbt für Bildungsthemen und erwähnt den Volksantrag zum längeren gemeinsamen Lernen

13:16 Uhr: 3. Rednerin: Sabine Zimmermann – Appeliert für die Bereitschaft, für seine Interessen zu kämpfen und nennt die aktuellen Geschehnisse in Frankreich

13:13 Uhr: 2. Redner: Lars Kleba

13:10 Uhr: 1. Rednerin: Anja Eichhorn – Stellt u.a. den Kampf gegen Altersarmut heraus.

13:07 Uhr: Zur Diskussion schlägt die Tagungsleitung eine Länge für Redebeiträge von 3 Minuten vor. Die Debatte ist eröffnet!

12:56 Uhr: Fragen dazu gibt es keine. Daher kann mit der Diskussion und Beschluss des Antrags C.1. fortgefahren werden. Es spricht Antje Feiks.

„Die Ergebnisse zeigen, dass wir Herz mit Verstand verbinden. Dass wir grundsätzlich sind, aber auch den Blick fürs Detail haben. Wir, unsere Genossinnen und Genossen haben in den Debatten und auch mit ihrem Abstimmungsverhalten eines deutlich gemacht: Eine linke Haltung und lebensnahe Themen schließen sich nicht aus, sondern ergänzen einander.“

Zusammenfassung der Themenschwerpunkte: Kampf gegen Faschismus und gegen Ausgrenzung – und entschieden für Humanismus und Solidarität, Kampf gegen Altersarmut, für gleiche Löhne, für bezahlbaren Wohnraum, für bessere gesundheitliche Versorgung in Stadt und Land. Einsatz für eine inklusive Bildung, bezahlbare Bildung und lebenslanges Lernen. Auch sollen ökologische Themen in den Fokus rücken. Dabei geht es „um die Luft, die wir täglich atmen“ und den Kampf gegen den Klimawandel.

„Künstliche Intelligenz wird ganze Berufe erledigen, wird neue Berufsgruppen hervorbringen und notwendig machen. Das muss uns bewusst sein. […] Und da brauchen wir für all die beschlossenen Themen Vorschläge, wie wir die Herausforderungen meistern wollen. Wie man soziale Sicherheit in turbulenten Zeiten schafft.“

„Wir spielen weder Arme noch die kleinen Leute und die sog. Normalverdienenden gegeneinander aus. Für uns gilt, wer es schwer hat, verdient Unterstützung. Wer es schwer hat, verdient Solidarität und nicht Hass. Und wer es leichter als andere hat, verdient unsere Einladung, am Aufbau einer solidarischen und gerechten Gesellschaft mitzuarbeiten. […] Was Zusammenhalt schafft und Spaltung bekämpft ist eben jene, altehrwürdige und bereits genannte Idee: Die Solidarität. […] wir sind genau an dieser Stelle konsequent“

„Wir wollen kämpferisch und mutig in den Wahlkampf gehen, mindestens um Platz 2 kämpfen. […] Zur Wahrheit gehört nämlich auch: Der Abstand zwischen uns und der Union war noch nie so gering. Was da noch alles passiert, ist offen. […] alles ist möglich – in einem positiven Sinne. Wir treten bei der Kommunal, Europa- und LTW nicht an um zu verlieren, sondern, um zu gewinnen!“

„Wir sind LINKE. Klar! Und wir diskutieren viel, lange und leidenschaftlich miteinander. Wir versuchen viel oft, uns untereinander zu überzeugen. Im Wahlkampf sollten wir das pausieren. Ab sofort reden wir vor allem mit Nichtmitgliedern!“

„Die werden auch versuchen, ausschließlich und immer wieder über Migration zu reden. Zeigen wir alle miteinander, dass es auch andere Themen gibt! Fallen wir nicht auf deren Masche rein. Lasst uns nicht hauptsächlich über andere reden, sondern über unsere Inhalte, über das, was wir wollen.“

„Inhaltliche Debatten und die gemeinsame Vorbereitung des Wahljahres bringen uns zusammen, wenn wir das alles für uns nutzen. Lasst uns für diesen Zusammenhalt nun in der Gesellschaft kämpfen.“

12:50 Uhr: Nachdem sich alle Genossen*innen gestärkt habe und sich die neue Tagungsleitung (bestehend aus: Nico Brünler, Janina Pfau und Alexander Weiß) vorgestellt hat, geht es nahtlos mit dem Bericht der Antrags- und Redaktionskommission zur Mitgliederbefragung weiter. Die Tagungsleitung erteilt Mirko Schultze das Wort.

11:59 Uhr: MITTAG und zwar PÜNKTLICH!

11:55 Uhr: Es folgt eine Fürrede von Sören Pellmann aus dem Stadtverband Leipzig. Anschließend wird der Antrag einstimmig angenommen!

11:52 Uhr: Nun beschäftigt sich der LPT mit dem Dringlichkeitsantrag D.3. Solidarität mit den Beschäftigten der LVZ-Druckerei, vorgestellt von Marianne Küng-Vildebrand

11:51 Uhr: Es folgt die Abstimmung: Wer mag schon Nazis!? – natürlich einstimmig angenommen!

11:48 Uhr: Es wird der Dringlichkeitsantrag D.2. Gemeinsam gegen den Rechtsruck. Jule Nagel wirbt für den Antrag und betont seine Dringlichkeit, besonders in Bezug auf den kommenden »Sozialparteitag« der AfD in Riesa.

11:43 Uhr: Mit »Also runter vom Sofa und raus auf die Straße! Glück Auf!« schließt Rico seine Rede ab.

11:35 Uhr: »Ich frage: Wollen wir ein Miteinander der Kulturen, wollen wir Toleranz und Aufeinander zugehen in Sachsen? Ich sage: Ja! Und die Mitglieder der sächsischen LINKEN sagt dazu auch: Ja. […] Deshalb braucht es uns, liebe Genossinnen und Genossen! Denn bei uns sitzen alle, ausnahmslos alle, im selben Boot, in allen Teilen des Freistaates. Zurück zu meiner Ausgangsfrage: ›Wie wollen wir in Zukunft leben?«

11:29 Uhr: »Die These der sächsischen CDU „Merkel muss weg“ ist nicht die Antwort auf unsere Probleme in Sachsen. Wichtiger ist: Leiharbeit und Ausbeutung in der Beschäftigung müssen weg!«

11:24 Uhr: Rico weiter: »Wir haben die ostdeutschen Biographien schon verteidigt, als die anderen Parteien dies als Ost-Nostalgie abgetan haben. Wir haben die ostdeutschen Biographien schon verteidigt, als sie uns vorgeworfen haben, wir würden uns nur für d. ehemaligen Eliten der DDR einsetzn.«

11:15 Uhr: Es spricht Rico Gebhardt: »Heute flüchten prominente CDU-Politiker auf der Suche nach einem „sicheren“ Wahlkreis aus der Stadt, weil sie fürchten, gegen die Kandidatinnen und Kandidaten der LINKEN zu verlieren. Ich finde das großartig.«

11:04 Uhr: Es folgt der Bericht der Wahlkommission durch Thomas Grundmann zur Auszählung des Mitgliederentscheids. Rico Gebhardt hat unglaubliche 88,7 % der Stimmen erhalten.

11:02 Uhr: Nach einer Fürrede folgt die Abstimmung: Selbstverständlich EINSTIMMIG angenommen! Für die Beschäftigten alles Gute und viel Glück!

10:59 Uhr: Es folgt der Dringlichkeitsantrag D.1. »Solidarität mit den Beschäftigten der Teigwaren Riesa GmbH«. Es spricht Torsten Steidten

10:58 Uhr: Schlussabstimmung zum Antrag C.2.: Antrag Angenommen

10:56 Uhr: Abstimmung Änderungsantrage: ÄC.2.2.: Antrag angenommen; ÄC.2.3.: Antrag angenommen

10:45 Uhr: Weihnachtslieder? Fehlanzeige: Michael Eichhorn ist in der Antragskommission und wir beraten schon mal die Änderungsanträge.

10:42 Uhr: Der LPT ist schneller als die Antragskommission: Daher werden jetzt Weihnachtslieder gesungen, bis die Genossen*innen bereit sind.

10:36 Uhr: Es folgt eine begrenzte Debatte zum Antrag C.2.

10:30 Uhr. Es folgt die Einbringung des Antrag C.2. Es spricht Cornelia Ernst.

10:14 Uhr: Konstituierung erfolgt nun durch die Tagesleitung.

10:10 Uhr: Es spricht Angelo Diego Schulze, ein Neumitglied aus Chemnitz. Er eröffnet somit den Landesparteitag.

10:03 Uhr: Die Fanfare ertönt. Gleich geht es los!

Zeitplan

Der vorgeschlagene Zeitplan für den Landesparteitag:

10:00 – 10:10 Uhr Eröffnung des Landesparteitages durch ein Neumitglied
10:10 – 10:50 Uhr Konstituierung des Landesparteitages
10:50 – 11:20 Uhr Diskussion und Beschlussfassung Sachanträge Europa und Kommunales
11:20 – 11:30 Uhr Bericht der Wahlkommission zum Mitgliederentscheid
11:30 – 12:00 Uhr Rede des Spitzenkandidaten zur Landtagswahl 2019
12:00 – 12:40 Uhr Mittagspause
12:40 – 12:50 Uhr Bericht der Antrags- und Redaktionskommission zur Mitgliederbefragung
12:50 – 13:45 Uhr Diskussion und Beschluss des Antrages „Schwerpunkte für die Landtagswahl 2019“
13:45 – 14:30 Uhr Behandlung weiterer Anträge, Berichte, ggf. Nachwahlen zu Gremien der Landespartei
14:30 Uhr Schlussworte