Bericht aus dem Landesvorstand vom 28.05.2021

Der Landesvorstand wertete zunächst die vergangene LandesvertreterInnen-Versammlung aus. Dabei spielte auch eine Rolle, in wie weit unsere Abgeordneten und die künftige Bundestagsfraktion auch künftig mit ihrer Arbeit in alle Regionen ausstrahlen können. Eine Aufgabe, derer sich der Landesvorstand annehmen wird.

Mit Blick auf den Wahlkampf hat der Landesvorstand organisatorische Wahlkampfziele beschlossen. So sollen in Sachsen über 900.000 Zeitungen verteilt und mehr als 40.000 Plakate gehängt werden. Hauptsächlich natürlich wieder durch unsere fleißigen, ehrenamtlichen Mitglieder. Als Partei, die auf Konzernspenden verzichtet, ist auch Parteiarbeit im Wahlkampf noch Handarbeit der eigenen Hände.

Aus der Pandemie lernend hat der Landesvorstand außerdem einen Prüfauftrag beschlossen, dessen Gegenstand die technischen Umsetzbarkeit, Finanzierung und rechtliche Sicherheit bzgl. der Durchführung von (fern-)elektronischen Wahlen auf Landesparteitagen ist.

Die gemeinsame Beratung von Landesvorstand, Landesrat und Kreisvorsitzenden (»kleiner Parteitag«) wird um zwei Wochen, vom 12.06. auf den 26.06.2021, verschoben. Als Gast ist dort auch Dietmar Bartsch eingeladen. Die 1. Tagung des 16. Landesparteitages (13. & 14. November 2021) wird in Schkeuditz stattfinden.

Die Mitglieder, die nicht per E‑Mail erreicht werden können, sollen künftig halbjährlich einen Mitgliederbrief zu schicken. Für die inhaltliche Gestaltung sind die Landesvorsitzenden in Absprache mit der Landesgeschäftsführerin und dem Bereich Öffentlichkeitsarbeit verantwortlich.

Seit Langem arbeiten Marktradikale und Rechtspopulisten auf die Spaltung der Gesellschaft, auf die Beseitigung von Solidarität und auf das Schüren von Ressentiments hin. Der Landesvorstand knüpft daher an die Praxis unserer Partei, zivilgesellschaftlichen Initiativen für Solidarität zu unterstützen, an und hat beschlossen, sich bei der Tolerade in Dresden am 28. August (hier bei Facebook) einzubringen. Dazu gehört auch der Hinweis auf das Crowdfunding der Initiator*innen.

Lange hat sich der Landesvorstand außerdem mit dem anstehenden Bundesparteitag zum Wahlprogramm beschäftigt. Dabei wurden auch zahlreiche von Mitgliedern erarbeitete Änderungsanträge diskutiert und teilweise beschlossen. Diese werden dem Bundesparteitag zur Abstimmung vorgelegt.

Nach Beschlussfassung des Parteivorstandes auch auf Bundesebene einen Gewerkschaftsrat einzurichten hat der Landesvorstand beschlossen, das Wirken des Landesforums Arbeit unter Beachtung des Beschlusses des Parteivorstandes vom März 2021 zu evaluieren und einen Vorschlag zur weiteren Arbeitsweise unter Berücksichtigung der Beschlüsse des Landesverbandes zu erstellen.

Die Beschlüsse der Sitzung finden sich zeitnah hier. (Sollten Beschlüsse fehlen, werden diese nachgereicht.)