Vereint für soziale Gerechtigkeit und gegen den neuen Faschismus!

Landeskonferenz der Kommunistischen Plattform Sachsen in der Partei DIE LINKE vom 28. Oktober 2018

Über 40 Mitglieder, Sympathisanten und Gäste trafen sich am Sonntag, dem 28. Oktober im Chemnitzer „Rothaus“ am Getreidemarkt zur Landeskonferenz der Kommunistischen Plattform Sachsen. Als Gäste nahmen Genossin Ellen Brombacher, Bundessprecherin der KPF, und Genosse Thomas Dudzak, Landesgeschäftsführer DIE LINKE Sachsen, teil.

Genosse Fleischer, Sprecher der KPF Sachen, würdigte zu Beginn das Leben und Wirken von Genossinnen und Genossen, die nicht mehr unter uns weilen und somit auch eine schmerzliche Lücke in unseren Reihen hinterlassen. Anschließend erstattete er den Bericht über die Arbeit der KPF Sachsen und die politische Situation.

Genosse Thomas Dudzak informierte über vielfältige Aktivitäten im Landesverband und stimmte auf die bevorstehenden Landtags- sowie Kommunalwahlen 2019 in Sachsen ein. Er warb nachdrücklich um eine aktive Beteiligung an den inhaltlichen Diskussionen und rief zu einer regen Beteiligung an den Regionalkonferenzen auf. Wichtig werden die Vorschläge aus der Basis sein, die in das Wahlprogramm einfließen werden. Die zu erwartenden Kräfteverhältnisse im Sächsischen Landtag wirft die Frage nach möglichen Koalitionen – CDU und DIE LINKE? – bei gegenwärtigen Diskussionen in der Partei auf.

Genossin Ellen Brombacher bestach wieder mit ihrer präzisen Analyse zu den aktuellen politischen Entwicklungen sowie den sich daraus ableitenden Konsequenzen und vermittelte eindrucksvoll Handlungsoptionen für eine Stärkung der Linken.

Sie hält uns schon seit Jahren die Treue und ist bei fast jeder Landeskonferenz zugegen und befruchtet unsere Themen und Problemdiskussionen mit ihrer Sicht auf die Dinge, die dadurch leichter nachzuvollziehen sind und unterlegt dies auch plausibel mit eigenen Erfahrungswerten.

Der Konferenz lag eine Erklärung gegen die Aufkündigung des Atomwaffenvertrages durch die USA und das NATO-Manöver in Norwegen und ein Beschlussantrag zur weiteren politischen Arbeit zur Diskussionen und Abstimmung vor .

„Wir fordern: keine Neuauflage des kalten Krieges und das alle Parteien sowie die derzeitige Bundesregierung endlich friedenserhaltende Maßnahmen treffen und nicht durch Aufrüstung und Verbreitung von Angst vor Terror unter der Bevölkerung die Eskalation der Gewalt und den Fremdenhasses schüren. Die aggressive Haltung gegenüber Russland muss aufgegeben werden. Es ist die Pflicht eines jeden Politikers sich für Frieden und Entspannung einzusetzen.“

Scharf verurteilt wurden Äußerungen der Verteidigungsministerin von der Leyen, die die deutsche und internationale Aufrüstung und den Einsatz deutscher Soldaten in Krisengebieten zu rechtfertigen versucht. Das kapitalistischen System, in seinem Wesen reaktionär, will mittels kriegerischer Handlungen Gebiete, Marktanteile sowie fremde Rohstoffquellen erobern, um seine Vormachtstellung zu behaupten .
Dem müssen sich viel mehr Menschen mittels einer breiten Bewegung, z.B. der von Sahra Wagenknecht gegründete Sammlungsbewegung »AUFSTEHEN « , entgegenstellen.
Hierzu gibt es schon gute regionale Ansätze in über 70 Städten, die von Menschen aus unterschiedlichen Schichten , Parteien und Organisationen unterstützt und die gemeinsam Aktionen planen und durchführen.

Zwölf Teilnehmer beteiligten sich mit anregenden Diskussionsbeiträgen zu spezifischen sowie relevanten politisch Sachverhalten, z.B. Unterstützung antifaschistischer Arbeit, Mitgliedergewinnung und finanzielle Stärkung der Partei, Schärfung des friedenspolitischen und des sozialen Profils der Partei, Entlarvung der AfD, keine Koalition mit der CDU usw., und dies rundete die Konferenz ab .

Eine interessante Sicht auf gesellschaftliche Entwicklungen gab der Beitrag von Holger Lorenz, Gast der Konferenz. Er gab einen aufschlussreichen Einblick in sein Buch « Die kommende Welt der mütterlichen Vernunft – kommunistisches Manifest des 21.Jahrhunderts ».

Die Erklärung und der Beschlussantrag wurden einstimmig verabschiedet.

Katrin Weber-Jakulat
Mitgl. Landessprecherat