Der erste Mitgliederentscheid „von unten“ steht an!
Von der Idee zur basisdemokratischen Urabstimmung
Der Fahrplan steht: Im September 2022 werden alle Mitglieder von DIE LINKE bundesweit und basisdemokratisch über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) abstimmen. Aber worum geht es überhaupt? Und wie ist es eigentlich dazu gekommen?
Ein Mitgliederentscheid ist eine basisdemokratische Urabstimmung aller Parteimitglieder zu politischen Fragen oder Personalfragen. Die Durchführung eines Mitgliederentscheids kann beispielsweise durch den Parteitag beschlossen oder von fünf Prozent aller Parteimitglieder herbeigeführt werden.
Bereits im Frühjahr 2017 hat sich die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Grundeinkommen dazu entschieden, einen solchen Mitgliederentscheid zum BGE herbeizuführen. Noch im selben Jahr haben wir damit begonnen Unterschriften zu sammeln. Im Frühjahr 2020 war es dann soweit: mit Hilfe zahlreicher Unterstützer*innen haben wir über 3.100 gültige Unterschriften von Parteimitgliedern gesammelt – das Quorum von fünf Prozent war erreicht. Damit handelt es sich um den ersten von Basis herbeigeführten Mitgliederentscheid in unserer Bundespartei.
Für uns ist eine sachliche und ausgeglichene Debatte im Vorfeld der Entscheidung wichtig. Wegen Corona war es nicht wie sonst möglich Veranstaltungen durchzuführen oder mit allen Genoss*innen in den Diskurs zu treten – das Parteileben lag brach. Außerdem erschien es für uns nicht zielführend, einen so wichtigen Mitgliederentscheid parallel zu einem Bundestagswahlkampf durchzuführen. Eine Plan B musste her. Gemeinsam mit dem Parteivorstand haben wir daher einen Antrag zum zeitlichen und inhaltlichen Ablauf für den Bundesparteitag erarbeitet. Dieser Antrag wurde der 1. Tagung des 7. Bundesparteitag im Februar 2021 zur Abstimmung vorgelegt und von diesem positiv entschieden: Spätestens ein Jahr nach der Bundestagswahl würde der Mitgliederentscheid stattfinden.
Die Menschen verlangen Antworten von uns. Wir als BAG haben ein Konzept zum BGE aufgestellt, dass europaweit viel Ansehen genießt. Es beschreibt ein modernes linkes Sozialstaatskonzept – sanktionsfrei und ohne Stigmatisierung von Bedürftigkeit. Es stellt klare Unterschiede zu allen anderen politischen Akteur*innen heraus, zeigt klare Perspektiven für die Zukunft auf und bedient ganz bewusst ein auf Gemeinwohl und Solidarität ausgelegtes Menschenbild. Wir finden das BGE stärkt DIE LINKE, ohne dass wir andere Positionen aufgeben müssen.
Nun geht es bald schon los, denn bevor es ans Entscheiden geht, ist eine sechsmonatige Phase für Meinungsbildung und Diskussion vorgesehen. Wir möchten dich vom Grundeinkommen überzeugen und freuen uns auf die gemeinsame Debatte. Wir sagen JA zum BGE beim Mitgliederentscheid im September 2022.
Mehr Infos und Möglichkeiten zum Mitmachen findest du auf der Kampagnenseite zum Mitgliederentscheid.