Konzept eines (Not-)Grundeinkommens vorgelegt
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE legt ein (Not-)Grundeinkommenskonzept vor. Grundlage ist das anlässlich des im kommenden Jahr durchgeführten Mitgliederentscheides überarbeitete BGE-Modell der BAG.
Die Corona-Pandemie fordert unsere Gesellschaft heraus. Deutlich zeigen sich die Schwächen und Lücken unseres Sozialstaates. Hilfestellungen werden erst nach einem Übermaß bürokratischer Vorarbeit gewährt. Finanzzuwendungen kommen, falls überhaupt, sehr spät. Die Verzweiflung bei Kleinbetrieben, deren Beschäftigten und Soloselbstständigen ist mit Händen zu greifen – und das nicht nur in der Kulturbranche.
Generell fehlt den Menschen eine planbare Perspektive. Nach wie vor stehen viele hinter den Einschränkungen, weil sie sie als notwendigen Gesundheitsschutz begreifen. Doch herrscht allgemeines Unverständnis für die mangelhafte wirtschaftliche Absicherung.
Die Gesamtsituation wäre in einer Gesellschaft, die über ein Grundeinkommen verfügt, entspannter. Das Wegfallen existentieller Notlagen verschafft die notwendige Stabilität, die es in einer solchen Ausnahmesituation, wie sie COVID-19 darstellt, dringend bedarf.
Genau diese Stabilität bietet unser (Not-)Grundeinkommen. Es garantiert allen Personen, die ihren Erstwohnsitz in Deutschland haben und mindestens 16 Jahre alt sind, ein monatliches Grundeinkommen von 1.180 Euro. Kinder und Jugendliche bis zu einem Altern von 16 Jahren erhalten 590 Euro.
Der Autor Stefan Wolf ist Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE und Mitverfasser des Grundeinkommenskonzeptes.
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