Bericht aus dem Landesvorstand vom 16.10.2020

Zunächst wertete der Landesvorstand das Ergebnis der Bürgermeisterwahlen aus. Dazu war auch Tim Detzner, Vorsitzender von DIE LINKE. Chemnitz, zu Gast. Dieser wertete das Ergebnis von Susanne Schaper als großen Erfolg. Das Ergebnis zeigt, dass dort wo ein echtes, personelle Angebot und mit guten Vorschlägen untersetzt wird, auch starke Ergebnisse möglich sind. Die Stimmung im Straßenwahlkampf sei zudem lange nicht mehr so gut gewesen. Der Landesvorstand freute sich zudem darüber, dass in Bennewitz unser Kreisrat Bernd Laqua im Amt bestätigt worden ist. Ferner wurde auf die Landratswahl in Meißen Bezug genommen. Dort hatte DIE LINKE keine*n eigene*n Kandidatin, aber eine gemeinsame Kandidatur mit SPD und Grünen. Diese gemeinsame Kandidatur wurde vorher in einem transparenten und offenen Format von den drei beteiligten Partner*innen gesucht.

Lange nahm sich der Landesvorstand Zeit, die Bildungspolitischen Thesen der LAG Bildung zu diskutieren. Ausgangsthese ist, dass das Bildungssystem nach Corona nicht wieder das gleiche sein wird, wie zuvor. Gerade aber weil beim digitalen Teil der Bildung nicht nur technische, sondern auch gravierende soziale Probleme aufgefallen sind, besteht akuter Handlungsbedarf. Damit setzt sich das Papier fokussiert auseinander. In Umsetzung des Antrage C. 4 „Einberufung einer Bildungskonferenz“ der 3. Tagung des 15. Landesparteitages hat der Landesvorstand passend zum Thema beschlossen, eine Gruppe von Personen mit der Konzipierung der Konferenz bis November zu beauftragen. Stattfinden soll die Konferenz im zweiten Halbjahr 2021.

Eine Arbeitsgruppe wurde ebenfalls resultierend aus dem Landesparteitag zum Thema »Polizei und Gesellschaft« berufen. Der Landesparteitag als solcher wurde vom Vorstand insgesamt positiv ausgewertet. Inbesondere, dass die Botschaften angekommen sind und das Experiment »Hybrid-Parteitag« gelungen ist, stieß auf gute Resonanz. Einige Vorstandsmitglieder merkten jedoch auch an, dass etwas mehr inhaltliche Debatte und etwas weniger Formalia gut gewesen wäre.

Der Landesvorstand hat außerdem den 1. Entwurf des Finanzplans 2021 zur Kenntnis genommen und den Terminplan für das Jahr 2021 beschlossen. Neben zahlreichen Sitzungsterminen sei vor allem auf folgende Daten hinzuweisen:

• Für die Landesvertreter*innenversammlung sowie die 1. Tagung des 16. Landesparteitages wird der 24. April 2021 vorgeschlagen.
• Für die 2. Tagung des 16. Landesparteitages werden der 13./14. November 2021 vorgeschlagen.
• Am 12. Juni 2021 sowie am 4. Dezember 2021 finden gemeinsame Beratungen des Landesvorstandes, des Landesrates, der Kreisvorsitzenden und des Fraktionsvorstandes (sogenannter Kleiner Parteitag) statt.
• Der Landesvorstand schlägt dem Landesrat vor, am Samstag, 27. Februar 2021, eine gemeinsame Beratung mit dem Landesrat durchzuführen.
• Der geschäftsführende Landesvorstand führt am Samstag, 23. Januar 2021 eine gemeinsame Beratung mit den Vorsitzenden der Ortsverbände durch.
• Der geschäftsführende Landesvorstand führt am Samstag, 13. März 2021 eine gemeinsame Beratung mit den Sprecher*innen der Landesweiten Zusammenschlüsse im Landesverband Sachsen durch.
• Am 10. Juni 2021 findet eine Beratung der sächsischen Delegierten für den Bundesparteitag statt.

Weiterhin nimmt der Landesvorstand die folgenden Termine 2021 zur Kenntnis und unterstützt ggf. die Planungen:

• 8. – 10. Januar 2021 Jahresauftakt der Bundespartei DIE LINKE / Gedenken an Rosa Luxemburg & Karl Liebknecht
• 27. Januar 2021 Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus
• 13. Februar 2021 Proteste gegen Naziaufmärsche in Dresden
• 14. Februar 2021 One Billion Rising
• 5. März 2021 Proteste gegen Naziaufmärsche in Chemnitz
• 8. März 2021 Internationaler Frauentag
• 14. März 2021 Equal Pay Day
• 20. März 2021 Forum zum Wahlprogramm der Bundespartei DIE LINKE / evtl. auch Bundesparteitag in Bielefeld
• 16. – 18. April 2021 Kreisvorsitzenden- & Aktionskonferenz der Bundespartei DIE LINKE
• 22. April 2021 Girls’Day
• 1. Mai 2021 Tag der Arbeit
• 8. Mai 2021 Tag der Befreiung
• 17. Mai 2021 Internationaler Tag gegen Homophobie
• 21. – 24. Mai 2021 Pfingstcamp der linksjugend [’solid] Sachsen
• 21. – 24. Mai 2021 Frühlingsakademie der Bundespartei DIE LINKE
• 29. Mai ODER 5. Juni 2021 Fest der LINKEN in Berlin
• 19./20. Juni 2021 Bundesparteitag in Berlin
• 20. Juni 2021 Weltflüchtlingstag
• 1. September 2021 Weltfriedenstag
• 10. – 12. September 2021 Tag der Sachsen in Freital
• 19. ODER 26. September 2021 Bundestagswahl
• 25. November 2021 Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen
• 3. Dezember 2021 Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung

Beschlossen wurde ferner eine Ausschreibung für eine Elternzeitvertretung.

Die Beschlüsse der Landesvorstandssitzung finden sich wie gewohnt hier.