In Verantwortung vor unserer Partei
Gemeinsame Erklärung von ParlamentarierInnen der sächsischen LINKEN
Der Wahlsonntag war eine bittere Niederlage für uns alle. Er stürzt nicht nur den sächsischen Landesverband in große Probleme bei Sicherstellung linker Politik vor Ort. Er ist auch existenzielle Krise unserer Partei als Ganze.
Die nach dem Wahlsonntag offen ausgebrochene Personaldiskussion wird dieser Situation nicht gerecht. Die einfache Suche nach Schuldigen für dieses Ergebnis vernachlässigt die Dramatik der Lage: ein Verlust von 8,5 Prozentpunkten bei der Landtagswahl – und im ähnlichen Ausmaß bei unseren GenossInnen in Brandenburg, die unter vollkommen anderer Ausgangslage in den Wahlkampf gezogen sind –, ist nicht einfach nur mit einem Faktor zu erklären: Nicht mit Führungsstreit im Bund, nicht mit Plakaten und Flyern und nicht mit einer erst seit knapp zwei Jahren agierenden Landesspitze. Die Ursachen liegen tiefer und auch nicht nur im Landesverband.
Angesichts dessen mahnen wir dringend, die Debatte zu versachlichen. Wir können uns nicht mit einfachen Erklärungen zufrieden geben, denn dies bedeutet, ohne tiefergehende Analyse und ohne klaren Kurs in die Zukunft zu gehen. Es ist die Zeit des Zusammenrückens, nicht des Teilens angebrochen.
In diesem Sinne sehen auch wir uns in der Verantwortung, die gemeinsame Zukunft unserer Partei zu gestalten. Es steht nicht weniger auf dem Spiel als die Zukunft unserer Partei, einer existierenden linken, sozialistischen Alternative in diesem Land – nicht nur in Sachsen, sondern auch im Bund.
Wir wollen solidarisch ringen, wollen Fehler aufarbeiten, gemeinsam den Kurs bestimmen, mit dem wir die Zukunft der LINKEN in Sachsen sichern und wieder erfolgreich werden. Dafür sollten wir uns die notwendige Zeit nehmen und danach gemeinsam darüber befinden, mit wem wir dies erfolgreich umsetzen. In diesem Sinne kämpfen wir gemeinsam mit unseren Thüringer GenossInnen für ein erfolgreiches Abschneiden der LINKEN bei den anstehenden Landtagswahlen im Oktober und bereiten den Weg für einen Neuanfang der LINKEN – im Freistaat und im ganzen Land.
- Cornelia Ernst (MdEP)
- Sören Pellmann (MdB)
- Luise Neuhaus-Wartenberg (MdL)
- Susanne Schaper (MdL)
- Anna Gorskih (MdL)
- Kerstin Köditz (MdL)
- Mirko Schultze (MdL)
- Sarah Buddeberg (MdL)
- Sabine Zimmermann (MdB)
- Juliane Nagel (MdL)
- Michael Leutert (MdB)
- Marco Böhme (MdL)
- Nico Brünler (MdL)
- Antonia Mertsching (MdL)
- Antje Feiks (MdL)
- Rico Gebhardt (MdL)
- Marika Tändler-Walenta (MdL)
- Franz Sodann (MdL)
Anmerkung: Die Reihenfolge der Nennungen wurde zufällig generiert.