Am 26. Mai finden die Europawahlen in Deutschland statt. Insgesamt werden 705 Abgeordnete aus 27 Mitgliedsstaaten der EU gewählt. In Deutschland sind 96 Sitze zu vergeben. Derzeit stellt DIE LINKE sieben Abgeordnete im Europaparlament. Sie bilden zusammen mit anderen linken, sozialen und progressiven Abgeordneten aus anderen Mitgliedsstaaten die Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken (GUE/NGL). DIE LINKE ist außerdem Mitglied der Europäischen Linken (EL), der Linkspartei in Europa. Vorsitzender der EL ist Gregor Gysi. Sachsen hat mit Cornelia Ernst zudem eine eigene linke Europaabgeordnete. Für die Europawahl hat DIE LINKE ein Programm für ein sozialeres und demokratischeres Europa beschlossen: Unser Wahlprogramm für ein solidarisches Europa der Millionen, gegen eine Europäische Union der Millionäre.
Unsere KandidatInnen zur Europawahl 2019
Wir gehen bundesweit mit einem starken KandidatInnen-Team ins rennen. Unsere beiden SpitzenkandidatInnen sind Martin Schirdewan und Özlem Alev Demirel. Auch zwei KandidatInnen aus Sachsen sind dabei: Auf Platz 3 kandidiert die Dresdnerin Cornelia Ernst und auf Platz 12 der Leipziger Brite Keith Barlow. Die gesamte Liste der KandidatInnen findet sich hier.
Platz 3: Cornelia Ernst
„Eine Sozialunion in einer offenen Gesellschaft ist nötig. Es geht um ein Europa der Grund- und Menschenrechte. Dafür gilt es unsere Kräfte in Europa bündeln, die nationale Brille abzulegen – für einen demokratischen Aufbruch.“
Cornelia Ernst ist eine erfahrene, leidenschaftliche und engagierte Kämpferin für ein sozialeres und demokratischeres Europa. Sie ist überzeugte Europäerin und weiß genau, dass wer den Zusammenhalt in Europa bewahren und ausbauen will, mutige Veränderungen anstreben muss.
Seit 2014 ist Cornelia Ernst Sprecherin der Delegation DIE LINKE, Koordinatorin im Innenausschuss (LIBE) und im Sonderausschuss Terrorismusbekämpfung (TERR), Stellv. Mitglied im Ausschuss für Industrie und Forschung (ITRE) und Datenschutzverantwortliche der GUE/NGL-Fraktion.
Platz 12: Keith Barlow
»2016 wurde in meinem Heimatland per Volksentscheid entschieden, die EU zu verlassen. Hauptgrund war die weit verbreitete Unzufriedenheit vieler Menschen mit ihrer wirtschaftlichen und sozialen Lage, die durch die neoliberalen Regeln der EU begründet ist.«
Keith Barlow wurde 1957 in Lichfield in England geboren. Sein Studium der Wirtschaftswissenschaft absolvierte er an der englischen Warwick University. Seit 1988 wohnt er in Leipzig und hat dort bis 2003 an der Universität Leipzig Englisch unterrichtet. Er hat an verschiedenen Forschungsprojekten, hauptsächlich auf dem Gebiet der Aufarbeitung der Zeit des Faschismus, gearbeitet. Seit über 30 Jahren beschäftigt er sich mit dem Abbau der sozialen Grundrechte der Lohnabhängigen. Dieses Thema führte ihn 1990 zum Diplom an der Karl-Marx-Universität Leipzig, 1997 zur Promotion an der Universität Bremen und 2008 zur Veröffentlichung des Buches »The Labour Movement in Britain from Thatcher to Blair«.
DIE LINKE in Europa
Gregor Gysi
Gregor Gysi ist Vorsitzender der Europäischen Linken. Hier kannst du seine Rede auf dem Bundesparteitag 2018 in Leipzig ansehen.
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Cornelia Ernst
Cornelia Ernst ist die linke Europaabgeordnete aus Sachsen. Als Linke setzt sie sich für soziale Rechte ebenso ein, wie für Grund- und Freiheitsrechte. Hier kämpft sie vor allem gegen Datenmissbrauch durch große Konzerne, für einen Schutz der Privatsphäre und ein freies Internet.
Das schlägt DIE LINKE für Europa vor
DIE LINKE hat folgende Schwerpunkte in Europa:
- In die Zukunft investieren und das Öffentliche stärken: wir wollen ein Investitionsprogramm, das die Massenerwerbslosigkeit bekämpft, wirtschaftlichen Aufschwung ermöglicht und die öffentliche Daseinsvorsorge stärkt.
- Banken entmachten und Finanzmärkte regulieren: Wir wollen den Bankensektor in Europa grundlegend umbauen. Das Finanzsystem braucht keine Spielbanken.
- Reichtum und Spekulation besteuern und Steuerflucht bekämpfen: Das Vermögen der europäischen Millionäre übertrifft mit etwa 14 Billionen Euro die gesamte Staatsverschuldung aller EU-Staaten, die bei 11 Billionen Euro liegt.
- Europaweite Mindestlöhne und den Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit bekämpfen: DIE LINKE steht für soziale Standards in ganz Europa: für gute Arbeit und soziale Sicherheit.
- Gewerkschaften und Tarifverträge müssen europaweit gestärkt werden: Wir wollen Mindestregelungen für ein europäisches Tarif- und Sozialsystem und Möglichkeiten grenzüberschreitender Tarifverträge und Streikaktivitäten verbessern.
- Krieg darf kein Mittel der Politik sein – Auslandseinsätze beenden! DIE LINKE kämpft gemeinsam mit der Friedensbewegung gegen die Militarisierung der Europäischen Union. Jede Waffe findet ihren Krieg – Rüstungsexporte EU-weit verbieten!
- Wir wollen die Demokratie, die Parlamente, die Bürgerentscheide stärken und mit Volksentscheiden und europäische Bürgerinitiativen den Stimmen der Bevölkerungen Gehör verschaffen, Bürgerrechte schützen und Datenschutz garantieren.
- Wir fordern offene Grenzen für Menschen in Not und wollen Menschenrechte schützen. DIE LINKE will die Abschottungs- und Überwachungssysteme FRONTEX und EUROSUR auflösen.
- Lobbyismus bekämpfen! Wir wollen ein verbindliches und transparentes Lobbyregister einführen. Wir treten für ein Beschäftigungsverbot von Lobbyisten aus der Wirtschaft in der EU-Kommission und von Abgeordneten bei Unternehmen und Lobbyorganisationen ein.